Piratenpartei: Träumt weiter!

Die Geek-Partei irgendwann über fünf Prozent? Angestoßen vom relativen Erfolg der Piraten-Partei bei der Europawahl spekuliert der Spiegelfechter ein wenig darüber, ob die Piraten nicht die neuen Grünen seien. So charmant der Gedanke ist, zeigt er etwas, was mir bei Geeks häufiger vorzukommen scheint: ein naives Verständnis von Politik und Gesellschaft. Ich teile die Zweifel von netzpolitik.org an der Tragfähigkeit der gesellschaftlichen Basis der Piraten, aber aus Gründen, für die ich ein wenig ausholen möchte.

Ein wenig Küchenpolitologie

Kaum eine Erkenntnis hat unter den Politikwissenschaftlern derart viel Zustimmung erfahren wie der Verdacht, dass alle Politik und die Entstehung aller Parteien sich letztlich auf eine Handvoll von Konflikten reduzieren lässt. Die beiden Sozialwissenschaftler Seymour Lipset und Stein Rokkan, die diesen Verdacht Ende der 60er formulierten, stellten sich die Frage: Woher kommen Parteien? Von Interessengruppen, Teilen der Gesellschaft also, die ein gemeinsames Interesse verfolgen. Was aber zerteilt eine Gesellschaft in Gruppen (und Parteien)? Die Antwort der beiden Soziologen war verblüffend: Im Prinzip und in den westlichen Demokratien eine Kombination der immer gleichen vier Konfliktlinien. Als da wären:

  • Arbeit vs. Kapital – der Klassenkonflikt
  • Kirche vs. Staat – der Säkularkonflikt
  • Stadt vs. Land – der Industrialisierungskonflikt
  • Zentrum vs. Peripherie – der Kulturkonflikt zwischen Mehrheits- und Minderheitsgesellschaften

Manchmal überschneiden sich die Konfliktlinien, manchmal decken und verstärken sie sich: in jedem Fall sind sie die Kondensationskeime, an denen sich Parteien bilden, die dann wiederum von Teilgesellschaften mitunter regelrecht aufgesogen werden. Eine Theorie, die deutlich komplexer ist als ein simples Links-Rechts-Schema aller existierenden Parteien, aber immer noch verdammt einfach und schnell zu begreifen. (Selbst für den doch eher eingeschränkt talentierten Studenten der Politikwissenschaft, der ich mal war, weshalb ich jetzt so auf dieser These rumreite.)

Das Erstaunliche an diesem simplen Modell ist, dass es so gut funktioniert: Die Konfliktlinien, die ein Land dominieren, sind diejenigen, die das politische Koordinatensystem am besten beschreiben und vergleichsweise zuverlässige Prognosen über politische Kräfteverhältnisse. In der (alten) Bundesrepublik sind übrigens die bestimmenden Konfliktlinien “Arbeit vs. Kapital” und – stärker noch – “Kirche vs. Staat”.

Dummerweise konnte das Modell eins nicht erklären: Das Aufkommen und den Wahlerfolg grüner bzw. alternativer Parteien. Was sollten die sein – Vertreter der kulturellen Peripherie? Das erklärte wenig. Bis ein amerikanischer Politologe eine fünfte, neue Konfliktlinie entdeckte, und die hatte erstmals mit dem zu tun, was doch unserem Allgemein-Verständnis nach die Politik bestimmt: Mit Werten.

Was sind die Werte der “Piraten”?

Die Theorie des Politologen Ronald Inglehart besagte, abermals etwas küchenpolitologisch formuliert, dies. Diejenigen, die im materiellen Wohlstand aufgewachsen sind, deren Leben wird nicht bestimmt von der Sicherung der Existenz und des Überlebens. Sie orientieren sich an idealistischen Werten wie Demokratie, Freiheit, Kultur anstatt an Wohlstand, Sicherheit, Karriere. Inglehart nannte diese Wertorientierung “postmaterialistisch” und führte dann Konfliktlinie Nr. 5 ein:

  • Materialisten vs. Postmaterialisten

So, und nun sind wir zurück bei den Piraten. Bleibt man im Schema, stellt sich die Frage, welcher gesellschaftliche Grundkonflikt ihre Existenz speist. Postmaterialisten sind die Piraten , so viel ist klar – ihr Problem ist, dass sie auf dieser Seite der Konfliktlinie alles andere als allein sind. Also, was sind die Werte und Ziele, die sie von den anderen (vor allem von den Grünen) unterscheidet? Zitat “Spiegelfechter”:

Neben einer Reformierung der Urheber- und Patentrechte treten die Piraten auch für die informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, ein transparentes Staatswesen und den freien Zugang zu Informationen und Bildung ein.

Wenn’s das ist, dann ist es dürr und schwammig. Auch wenn man als Geek neigt, es anders zu sehen: Open Source allein ist kein politisches Programm. Was also ist der Markenkern der Marke “Piratenpartei”? Die Kernbotschaft? Der Schlachtruf?

Gemeinerweise bin ich der Ansicht, der “Spiegelfechter”-Artikel ist am hilfreichsten, wo er  die Piraten als die Stimme der “pädokriminellen Killerspieler” ironisiert. Tatsächlich ist meines Erachtens die Ultima Ratio der Piraten-Partei ein Generationenkonflikt.

Digital Natives vs. Digital Immigrants?

Generation C64” – das Etikett mag ein wenig schief sein, aber der Artikel beschrieb sehr gut, worum es geht: um einen tief greifenden Kulturbruch. Dass die alten Säcke aus der Zeit des kabelgebundenen Festnetzanschlusses einfach nicht begreifen wollen, wie tief sie in der Vergangenheit verwurzelt sind und wie stark der selbstverständliche Umgang mit Feeds, Crowdsourcing, Netzwerken, Mashups, Plattformen aller Art das Verständnis von Gesellschaft und Kommunikation prägt. (Mein virtueller Gastgeber hat das hier mal ironisch in Worte zu fassen versucht.) Aber ist das schon eine Konfliktlinie? Nach den oben vorgestellten Überlegungen: nein – und zwar einfach deshalb, weil sie quer auch durch die etablierten Parteien gehen.

Generationenkonflikte haben es an sich, dass sie sehr langlebig sind – sich aber irgendwann in Wohlgefallen auflösen.  Spätestens wenn die Digital-Generation die Analogen an den Schaltstellen abgelöst hat, ist sie, die Piratenpartei, überflüssig. Und das muss ihr klar sein.

Disclaimer: Der untergeek ist nicht Mitglied einer Partei und gesteht, die Mitglieder der Piratenpartei bislang ausnahmslos als äußerst intelligente Idealisten erlebt zu haben, für deren Ziele und Methoden er große Sympathie hegt.